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«Diese Globalisierung ist zu Ende gegangen»: Robert Habeck stimmt Deutschland auf ein neues Wirtschaftsmodell ein

Kaum ein europäisches Land hat so sehr vom freien Handel profitiert wie Deutschland. Kaum eines verspürt den Druck der gegenwärtigen geopolitischen Krisen so sehr. Der deutsche Wirtschaftsminister blickt daher wenig hoffnungsvoll in die Zukunft – die von der amerikanisch-chinesischen Konfrontation geprägt sein wird.

Rewert Hoffer, Berlin

Es dauert nicht lange, bis Robert Habeck das fundamentale Problem der deutschen Wirtschaft auf den Punkt bringt. Zu Beginn der Fragerunde beim Transatlantic Forum on Geoeconomics in Berlin stellt der deutsche Wirtschaftsminister fest: «Unser Wirtschaftsmodell beruhte auf billigem russischem Gas und dem chinesischen Markt. Das eine gibt es nicht mehr, und China ist nun ein systemischer Rivale.»

Zunächst wirkte Habeck wie sonst auch, als er an diesem Freitag in den Konferenzsaal unweit des Brandenburger Tors schlenderte: Umhängetasche, keine Krawatte, Hand in der Hosentasche. Doch die zur Schau gestellte Gelassenheit war schnell verflogen, als der Wirtschaftsminister zu seiner Rede auf der Konferenz ansetzte, die von der Atlantik-Brücke und dem Atlantic Council ausgerichtet wurde.

Darin skizzierte er ein dunkles Bild von Deutschlands Zukunft. Das Land, das wie kaum ein anderes in Europa vom freien Handel und von der geopolitischen Stabilität seit Ende des Kalten Kriegs profitiert hat, steht seiner Ansicht nach vor immensen Herausforderungen – ökonomischen und politischen.

Das Ende der Globalisierung?

«Die Globalisierung, wie wir sie in den letzten drei Jahrzehnten kannten, ist unter Druck. Ich glaube, sie ist zu Ende gegangen», sagt der Wirtschaftsminister gleich zu Beginn seiner Rede vor Wirtschaftsführern, Akademikern und Politikern. Eine neue Zeit der Geopolitik sei angebrochen.

Laut Habeck hat die Globalisierung seit den 1990er Jahren ihre Versprechungen nicht erfüllt. Er gesteht zwar zu, dass sie Millionen Menschen auf der Welt aus der Armut geholt hat. Doch sie habe in den westlichen Gesellschaften auch zu einem Hoch des Rechtspopulismus geführt, «wie wir ihn seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr gesehen haben».

Die Wurzel der gegenwärtig hohen Zustimmung zum Populismus liegt nach Ansicht Habecks in einer Enttäuschung: «Das Versprechen, dass es jeder mit harter Arbeit allein schaffen kann, gilt nicht mehr.» Habeck glaubt nicht, dass dies ein spezifisch deutsches Problem sei, sondern sieht einen globalen Trend aufziehen.
 

Nicht nur wegen dieses inneren Drucks, sondern auch wegen der internationalen Krisen ist der Wirtschaftsminister überzeugt, dass die von ihm skizzierte Zeitenwende bevorsteht. «Die neue Welt ist eine, in der wirtschaftliche Fragen die Politik nicht allein leiten können.»

Trotz allen Herausforderungen blieb Habeck vorsichtig optimistisch. «Ich bin immer noch idealistisch und denke, dass Politiker grosse Probleme lösen können.» Deutschland bleibe die grösste europäische Wirtschaftsmacht, habe einen attraktiven Sozialstaat und sei ein Teil des europäischen Binnenmarkts. «Wir brauchen keine Angst zu haben.»

Der drohende Subventionswettlauf mit den USA

Das klarste Zeichen des von ihm beschriebenen Wandels sei natürlich der russische Krieg gegen die Ukraine. Doch Habeck weist darauf hin, dass auch von unerwarteter Seite Gefahr für die Wirtschaft Deutschlands und Europas droht.

«Alle grossen Volkswirtschaften versuchen Einflusssphären aufzubauen – auch die USA», stellte er mit Blick auf die Inflation Reduction Act (IRA) fest. Das amerikanische Gesetz soll Investitionen in grüne Energie in Höhe von 369 Milliarden Dollar mobilisieren.

Die IRA sieht beispielsweise Steuergutschriften beim Kauf von Elektroautos vor. Die Bedingung dafür ist jedoch, dass das Fahrzeug «in Nordamerika» montiert worden ist. Ähnliche Vorgaben sind etwa für Hersteller von Batterien vorgesehen, sofern sich diese in den USA befinden. In Europa besteht die Sorge, dass so ein Subventionswettlauf losgetreten werden könnte und Zukunftstechnologien wegen der Steuervorteile in die USA abwandern.
 

Trotz diesen Differenzen lobt Habeck die «wundervolle Freundschaft» zwischen Deutschland und den USA. Wie hoch diese Freundschaft allerdings auf der Prioritätenliste in Washington ist, weiss er nicht: «Wir können aus einer europäischen Perspektive nicht übersehen, dass die wichtigste Beziehung für die USA nicht jene zu Europa, sondern die zu China ist.»

Dies bekräftigte Katherine Tai. «Die Biden-Regierung nimmt das Management der chinesisch-amerikanischen Beziehungen sehr ernst», sagte die US-Handelsbeauftragte auf der Konferenz.

Wenig überraschend bestärkte die Amerikanerin ihr europäisches Publikum darin, einen härteren Kurs gegenüber China einzuschlagen. Konkret befürwortete Tai die Ankündigung der EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen, eine Anti-Subventions-Untersuchung gegen chinesische Elektroautos einzuleiten.

Denkbar ist, dass die EU am Ende der Untersuchung Strafzölle auf importierte Elektroautos erheben wird und damit einen neuen Handelskrieg mit China auslöst. Deutschland sieht den Plan skeptisch, da es chinesische Ausgleichszölle fürchtet.

«Die EU erkennt, dass der globale Handel heutzutage nicht fair verläuft», sagte Tai. «Und deswegen gibt es Dinge, die wir marktwirtschaftlichen Staaten tun müssen, um unsere Interessen zu verteidigen.»
 
Deutschland zwischen den Machtblöcken

Die Aussagen von Bidens Handelsbeauftragter zeigen, dass Deutschlands Probleme in den nächsten Jahren noch zunehmen könnten. Ein nicht unwahrscheinliches Szenario ist eines, in dem Deutschland zwischen sich verhärtenden Machtblöcken eingeklemmt ist. Auf der einen Seite die USA, die für Deutschlands Sicherheit sorgen. Auf der anderen Seite China, von dem es wirtschaftlich abhängig ist.

Robert Habeck hat das erkannt. «Was wird die europäische Industrie machen, wenn sich der Konflikt zwischen den USA und China verstärkt?», fragte er. «Wenn wir vor der Entscheidung stehen, Autos entweder in China oder auf dem amerikanischen Markt zu verkaufen?» Eine Antwort blieb er seinem Publikum schuldig. Doch die Gefahr besteht, dass der deutsche Wirtschaftsminister sie eher früher als später finden muss.

Quelle: https://www.nzz.ch/wirtschaft/robert-habeck-stimmt-deutschland-auf-ein-neues-wirtschaftsmodell-ein-ld.1756854?mktcid=nled&mktcval=164_2023-09-23&kid=nl164_2023-9-22&ga=1
92_lina: Porträt eines Mädchens (Woman with wax tablets and stylus (so-called "Sappho")). (sappho)
 




В немецком языка есть выражение beißender Witz. В дословном переводе - "кусающий юмор".
Стремительный поток острого, отточенного, кусающего юмора - так я бы описала аудиокнигу Who Rules the World?. (2016) Н. Хомского, которую я сейчас слушаю.
Прекрасно.
Страшно конечно, но прекрасно. 








92_lina: p (p)



Жду с нетерпением (и с некоторой тоской) следующую книгу этого автора ...
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Она частично очень оригинальные и интересные ответы на задаваемые вопросы даёт. 
Которые к тому же наверняка окажутся верными. 

И при всех этих проблемах и потенциальных опасностях у нас с одной стороны Trump сидит, с другой - Путин, а дальше наверх - Борис ... Жуть. 
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Готовясь к вечеру перед телевизором с мамой (а там было очень непростое условие - на выбор только youtube или телевиз. программа - и в том и другом я не разбираюсь) я нашла интервью с по-моему интересной женщиной - Татьяной Владимировной Черниговской. 
Она исследует мозг. 
Наконец я услышала кого-то, кто также убеждён, что гуманитарные науки очень важны для общества. Она считает - для человечества в целом.
Мне всегда казалось, что современная тенденция, придавать им мало значения и считать чем-то вроде декорации (это наблюдается повсюду) - очень большая ошибка. Необходимы не только возможности, но цели и направление... 
 
Но мама мне показала конечно ещё более интересное интервью..
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Две автономные машины, которые стали вырабатывать "язык" для общения друг с другом .. Надо же, что увидишь/тебе покажут, погостив у мамы ..


92_lina: h. w. (H. W.)


В детстве я очен любила science fiction. Потом мне трудно было найти хорошую (на мой вкус ) science fiction.

"We are Legion (We are Bob)" by Dennis E. Taylor я слушала как audio-book.

Она была для меня источником отдыха, хорошего настроения и инспирации.

Автор имеет ярко выраженные технические интересы. "Технарь" это кажется называется по-русски. Там огромное количество деталей.
Очень изобретателен. Наделён отменным количеством фантазии (которая всё же всегда остаётся контролируемой здравым смыслом).

И - книга не становится более плоской в своём развитии. Скорее наоборот, что я не особенно ожидала.

Кроме того - читатель получает немалую порцию хорошего настроения.
92_lina: h. w. (H. W.)
 

Ich lese gerade eine Kurzgeschichte von Isaac Asimov, sie heißt "Weibliche Intuition". Ungeheuer einfallsreich und witzig.


Jetzt kommt ein langes, zusammengesetztes Zitat:

 

... "Haben wir einen unberechenbaren Roboter."
 

"Nein, wir haben einen kreativen Robot", ... "Peter, wenn es etwas im menschlichen Gehirn gibt, was das Gehirn eines Robots nie besessen hat, dann ist es jene Spur von Unberechenbarkeit, die auf subatomarer Ebene eine Folge der Unbestimmbarkeit ist. ... "
 

... "Es ist schwer genug", sagte er, "die Roboterindustrie unter den gegebenen Umständen zu lenken. Man muss ständig damit rechnen, dass die Feindseligkeit der Öffentlichkeit gegen Roboter unverhüllt zum Durchbruch kommt. Wenn die Öffentlichkeit erfährt, dass ein nicht eindeutig gesteuerter Robot ..."
 

..."Dann darf der Ausdruck eben nicht fallen", sagte Madarian. "Nennen Sie den Robot - nennen Sie ihn ... INTUITIV."

"Ein intuitiver Robot", sagte jemand. "Vielleicht ein weiblicher Robot?" 
Ein Lächeln ging um den Verhandlungstisch. 
Madarian machte es sich sofort zunutze. "Gut", sagte er. "Ein weiblicher Robot. ... Wenn die Öffentlichkeit über unsere Projekte aufgeklärt werden muss, dann arbeiten wir eben an der Konstruktion eines weiblichen Robots mit Intuition."

Wieder schüttelte Robertson den Kopf. "Und was ändert sich damit? Wenn ich Sie richtig verstanden habe, dann wollen Sie die letzte Schranke ausschalten, die im Prinzip bewirkt, dass das Gehirn des Robots dem des Menschen unterlegen ist. Wie, glauben Sie, wird die Öffentlichkeit erst DARAUF reagieren?"

"Haben Sie denn vor, die Öffentlichkeit darüber zu informieren?", antwortete Mandarian mit einer Gegenfrage und überlegte. "Vergessen Sie einen Punkt nicht", sagte er schließlich. "Die Öffentlichkeit ist unter anderem davon überzeugt, dass Frauen weniger intelligent sind als Männer."


92_lina: Marienburg (Default)
 


В эти дни уже начались обзоры прошедшего года. 
 
В уходящем году ушёл один совершенно замечательный человек, последнюю книгу которого я сейчас читаю. 
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Стихи Остера - это что-то. Я не удержалась и привезла его книжечку как сувенир.
Только иллюстрации могли бы быть лучше..


Bild könnte enthalten: Text


Read more... )

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92_lina: p (p)
 


1. Если одной строкой - "The Buried Giant" Исигуро мне понравился потому, что он рассказывает о сложившихся гармоничных отношениях. (И тем, конечно, как он это делает.) Такие романы встречаются редко. 
Что же касается памяти - это вопрос слишком личный и каждый решает его по своему. Вопрос в том, интересно ли Вам, как решает его или что думает по этому поводу Исигуро. Книги для меня - это нечто вроде личного разговора с автором. И вопрос в том, интересен ли Вам этот человек. Перфектно построенная и продуманная книга мне не обязательно интересна. Например, автобиография Йосефа Сигети, которую я читала очень давно. Написана она была настолько без мастерства, что читать её было крайне крайне трудно. Но я любила её. 
 
 
2. Самый счастливый и глубокий вечер в моей жизни был в прошедший четверг. Вот так, посреди повседневного стресса (что, конечно, странно и немного жаль). Григорий Соколов играл во Франкфурте сонату для фортепиано 32 Бетховена. 



 
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Несколько слов к роману после его прочтения: 
 
 
- Мне скорее нравится, когда человеческие состояния или отношения или аспекты и тех и других описываются с элементами фантази. В моих глазах, они ничуть не теряют от этого в реалистичности. Но приобретают больше Dimensionen. То же самое с недосказанностью. 
 
- Я долго жила недалеко от средневековой крепости и часто на неё поднималась. Одно время этим ритуалом заканчивая неделю. И отчасти поэтому мне было интересно читать описание того, "как работали" эти крепости в средние века. Когда то, для чего они предназначались, действительно имело место быть. (Осада, военные междоусобицы и проч.) 

- Средневековье, конечно, было несколько кровожадным временем. Мне кажется, эта книга достигла предела того, что я могу über sich ergehen lassen (выдержать) в этом смысле. Хотя центральная мысль в "Не отпускай меня" (романа, который я читать не буду) кажется мне гораздо более жестокой. 
 
 - Мне кажется, месть и желание мести свойственны больше мужчинам чем женщинам. Женщинам они не понятны. 
 
- Мне очень понравилось самое последнее предложение романа. 

- Я думаю, то, что мы наблюдаем в арабских странах, напоминает нам европейское средневековье. И поэтому пространные описания средневековых войн, massacre - и горя, которое они приносили простым жителям - могут иметь смысл. Так я себе объясняю тот факт, что действие этого романa - законченного в 2015 году - играет в средних веках. 

- Und zur aller Letzt - es handelt sich um einen wunderschönen Liebesroman ...
 
 
St. Dominic De Guzman, Pedro Berruguete
 
St. Dominic De Guzman, Pedro Berruguete

Eine Rezension in der "FAZ"

"Aber „Der begrabene Riese“ ist keine Allegorie - im Gegenteil, der Roman ist reich, vieldeutig und so rätselhaft wie ein Traum, und seine Figuren sind keine Marionetten, sondern psychologisch komplex und widersprüchlich.
Das gilt besonders für den Ritter Gawain, zunächst scheinbar ein Wiedergänger des Ritters von der traurigen Gestalt, in Wahrheit aber der klarste Geist von allen.
Am meisten aber gilt es für die beiden Alten, Axl und Beatrice, die nach einem Leben in tiefster Verbundenheit herausfinden müssen, dass auch ihre Erinnerung sie womöglich getäuscht hat und dass nicht nur der Staat, sondern auch die Liebe nach ständigem Vergessen und immer neuen Lügen über die Vergangenheit verlangt.
Aber sobald die beiden, und mit ihnen der Leser, das begriffen haben, sind sie auch schon im letzten Kapitel und in der seltsamsten und schönsten Todesszene angelangt, die es in der Weltliteratur der letzten Jahre gegeben hat.
Ja, verlangt das Klischee denn nicht auch, dass Liebe stärker sein muss als der Tod?
Bei Ishiguro ist das umgekehrt, und der simple Umstand, dass jeder Charons Boot allein besteigen muss, führt zu einer Schlussszene, auf die man wohl ausnahmsweise und in aller Vorsicht das überbeanspruchte Wort „unvergesslich“ anwenden kann."



Und eine gelungene Rezension bei amazon : 

"In diesem wunderbaren Roman, der nur für Leser gedacht ist, die ein Interesse für Psychologie und Mystisches haben, ist nichts so, wie es auf den ersten Blick scheint. Das ältere Ehepaar, das sich auf die Suche nach ihrem Sohn begibt, wird von einem alle Erinnerung belastenden Nebel gequält und trifft auf ihrer Reise zum Dorf des Sohnes, den der Leser nicht kennenlernt, etlichen merkwürdigen Gestalten. Am bemerkenswertesten ist der Ritter Gawain, der eine Lebensaufgabe zu erfüllen hat, die die den Vergessensnebel verursachenden Drachin Querig betrifft - die ebenfalls nicht das ist, was sie scheint, weil sie von Merlin in König Artus' Auftrag verzaubert wurde. Ob es ein böser oder ein guter Zauber war, wird nur angedeutet, denn es ist Sache des Lesers, es selber herauszufinden. Und natürlich schreibt Ishiguro trotz der vielschichtigen Rätselhaftigkeit und Mystik mit diesem Buch keinen Harry-Potter-Roman für Erwachsene, sondern er wirft in Gestalt des 6. Jahrhunderts psychologisch-spannende Fragen auf, die lange nach seinem ebenso wunderbaren wie traurigen Schluss nachwirken. In diesem Roman ist wirklich nichts schwarz oder weiß, gut oder schlecht. Ich halte ihn für Ishiguros bestes Buch, es ist in distanzierter und nachdenklicher Sprache geschrieben und ohne näher auf den Inhalt einzugehen - die Bilder, die er schafft, bewirken, dass der Leser sogar mit grausamen Menschenfressern Mitleid hat. Eine Meisterleistung und ein Verlust für den, der es nicht liest. "

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Viele Gliedstaaten preschen in der Klimapolitik voraus


Selbst Texas hat erkannt, woher der Wind weht


Sogar in konservativen Staaten ist die erneuerbare Energie auf dem Vormarsch. Und das meist ohne jeden staatlichen Auftrag.


Die Ankündigung Präsident Trumps, aus dem Pariser Klimaabkommen auszusteigen, scheint Politiker auf der Ebene der Gliedstaaten und der Städte elektrisiert zu haben. Drei Gouverneure, 68 Bürgermeister und mehr als 80 Rektoren von Hochschulen haben sich mit einer Gruppe solidarisiert, die, wie der frühere Bürgermeister von New York, Michael Bloomberg, gegenüber der «Washington Post» angegeben hat, versuchen will, die Rolle der USA im Klimaabkommen zu übernehmen.
 
Klimapolitik an der Hintertür
 
Formal ist das natürlich nicht möglich, weil nur Staaten am Pariser Abkommen teilnehmen können. Doch die Mitglieder dieser Koalition könnten anstelle der Vereinigten Staaten die Leistungen beim Abbau des Treibhausgasausstosses in ihrem Einflussbereich an die Uno-Klimabehörde (UNFCCC) melden und damit auf informelle Art sicherstellen, dass die amerikanischen Zusagen von 2015 – bis zum Jahr 2025 nämlich 26 bis 28 Prozent weniger Treibhausgasausstoss als 2005 – trotz dem Abseitsstehen der Bundesregierung erfüllt werden.
 
Federführend in der Koalition, die sich den Namen «United States Climate Alliance» gegeben hat, sind die Gliedstaaten Kalifornien, New York und Washington. Sie stellen mit 68 Millionen Einwohnern nicht nur fast einen Fünftel der Bevölkerung der USA, sondern erwirtschaften auch mehr als 20 Prozent des Bruttoinlandprodukts und produzieren mehr als 10 Prozent der Treibhausgase des Landes.
 
Kalifornien ist seit langem die Speerspitze des Kampfs gegen den Klimawandel. Gouverneur Jerry Brown gehört längst zu den wichtigen Spielern auf der internationalen Bühne. Die «Los Angeles Times» gab ihm bereits den Titel des informellen Klimabotschafters der Vereinigten Staaten. Am Freitag brach er beispielsweise zu Klimagesprächen in China auf. Intern war Kalifornien seiner Zeit bereits vor zehn Jahren voraus, als der Staat Klimaziele definierte und internationale Abkommen schloss – notabene ohne Hilfe aus Washington. Andere Gliedstaaten wie New York oder Illinois sind dem Beispiel des Golden State auf dem Gebiet von Klimazielen gefolgt, ebenso Städte wie New York oder Chicago.
 
Hinter diesen Aktivitäten stehen meistens demokratische Politiker, aber nicht immer. So hat der republikanische Gouverneur von Michigan, Rick Snyder, im Dezember einen neuen Energieplan in Kraft gesetzt, der unter anderem die Stilllegung von Kohlekraftwerken und einen höheren Anteil an erneuerbaren Energien vorschreibt. Laut der nationalen Konferenz der Gliedstaaten-Parlamente (NCSL) haben bereits 29 Staaten Vorschriften erlassen, welche den Elektrizitätsverteilern vorschreiben, einen gewissen Prozentsatz oder eine gewisse Menge an erneuerbarer Energie in ihr Angebot aufzunehmen.
 
Unter den vielfältigen Aktivitäten, die in die Zukunft weisen, statt wie Trump der Kohlewirtschaft nachzutrauern, verstecken sich auch einige unerwartete Pioniere. Wie das «Wall Street Journal» berichtete, hat sich das sonst so konservative Texas ohne jeglichen gesetzlichen Auftrag bei der Produktion erneuerbarer Energie in eine Führungsposition vorgearbeitet. Der «Lone Star State» produzierte 2016 über 12 Prozent seines Stroms mit Wind.
 
Laut der amerikanischen Vereinigung für Windenergie liegt der entsprechende Anteil landesweit zwar erst bei 5,5 Prozent. Doch in Iowa, dem Spitzenreiter unter den Gliedstaaten, steht dieser Wert bei über 36 Prozent. Weitere Spitzenpositionen halten South Dakota (über 30 Prozent), Kansas (knapp unter 30 Prozent) und Oklahoma (rund ein Viertel). Dazu kommt, dass die Windturbinen, mittlerweile mehr als 50 000 Stück in den USA, mehrheitlich in ländlichen Gebieten aktiv sind, was alleine 2016 einen Investitionsschub von mehr als 12 Milliarden Dollar in Gegenden auslöste, die das besonders nötig haben.
 
Wie rückwärtsgewandt Trumps Begründung für den Ausstieg aus dem Pariser Abkommen war, zeigte sein Bezug auf Pittsburgh, die ehemalige Stahlstadt (Steel City) der USA. Trump wollte diese Legende mit dem Verweis wiedererwecken, er sei gewählt worden, um die Bewohner von Pittsburgh zu vertreten, nicht jene von Paris. Wie die «Washington Post» genüsslich ausbreitete, besuchte Trump Pittsburgh im vergangenen Jahr mindestens dreimal. Offenbar blieb ihm dabei verborgen, dass nicht mehr Rauchschwaden aus Schornsteinen durch die Strassen wehen, sondern allenfalls exotische Gerüche aus schicken Restaurants.
 
Hightech statt Schwerindustrie
 
Trump wollte wohl zu den Arbeitern sprechen, die nach der Schliessung der Kohlegruben und Stahlhütten am Monongahela-Fluss ihre Arbeit verloren. Doch solche gibt es in Pittsburgh kaum noch; dafür arbeiten Zehntausende in gut bezahlten Stellen in der Forschung, der Hightech- oder der Gesundheitsbranche. Pittsburghs Bürgermeister Bill Peduto, der im Frühling dank seiner Fundamentalopposition zu Trump mit 70 Prozent der Stimmen wiedergewählt worden war, lehnte noch am Donnerstagabend die Erwähnung seiner Stadt durch den Präsidenten dankend ab. Pittsburgh, sagte Peduto, stimme Trumps Initiativen keineswegs zu, sondern stemme sich vehement gegen diese.
 
 
 

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Baustelle 3: Die „Russland-Affäre“





Nahezu jeden Tag werden in amerikanischen Medien neue Details veröffentlicht, die dem Vorwurf, wonach es geheime Absprachen zwischen Trumps Wahlkampfteam und Russland gegeben haben soll, neue Nahrung geben. Unstrittige Beweise sind bisher nicht dabei, doch die Informationen sind heiß genug, um das Thema weiter vor sich hin brodeln zu lassen. Nicht nur diverse Kongressausschüsse untersuchen die Anschuldigungen, auch das FBI und der erst kürzlich ernannte Sonderermittler Robert Mueller haben jede Menge Fragen.

Nachdem sich das Hauptaugenmerk von Beobachtern und Ermittlern in den letzten Wochen vor allem auf den im Februar aus dem Amt geschiedenen Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn richtete, gerät nun auch Trump-Schwiegersohn und Chefberater Jared Kushner immer stärker in den Fokus. Berichten zufolge hält das FBI Kushner für eine „Person von Interesse“, wenn auch nicht zwangsläufig für verdächtig. Vor allem Kushners Treffen mit einem russischen Banker sowie dem russischen Botschafter in Washington, Sergej Kisljak, sollen genauer untersucht werden.

Am Freitagabend meldete die „Washington Post“ dann, dass Kushner Kisljak sogar vorgeschlagen haben soll, einen geheimen Gesprächskanal, einen sogenannten „back channel“, zum Kreml aufzubauen. Das gehe aus Aufzeichnungen Kisljaks hervor, die der Botschafter, vom Vorstoß Kushners angeblich selbst ganz verblüfft, seiner Regierung übermittelt haben soll. Die Nachrichtenagentur Reuters berichtet unterdessen auch von weiteren, bisher verschwiegenen Gesprächen zwischen Kushner und Kisljak.

Um diesen und anderen Vorwürfen besser entgegentreten zu können, erwägt das Weiße Haus nun offenbar sogar die Einrichtung eines sogenannten „war room“. In dieser Einsatzzentrale soll eine Handvoll ranghoher Mitarbeiter mit Blick auf die angebliche „Russland-Affäre“ in Zukunft schnell und effektiv reagieren können, um die Schlacht um die Deutungshoheit im Sinne Trumps zu entscheiden.

Rund um die zentralen Figuren Kushner und Chefstratege Stephen Bannon werde für diese Aufgabe bereits ein schlagkräftiges Team rekrutiert, berichten Mitarbeiter. Sogar ein früherer Trump-Mitarbeiter werde reaktiviert: Hitzkopf Corey Lewandowski, im Juni letzten Jahres nach einigen fragwürdigen Aktionen als Wahlkampfmanager gefeuert, soll zurück an Bord kommen.


Quelle. 

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Nach Comey-RauswurfAmtierender FBI-Direktor widerspricht Trump


Kein Rückhalt in der eigenen Behörde, so begründet Trump den brisanten Rauswurf des FBI-Chefs, der gerade zu den Beziehungen des Trump-Teams zu Russland ermittelt. Doch von Comeys kommissarischem Nachfolger kommt prompt Widerspruch.




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Der entlassene FBI-Chef James Comey hat nach den Worten seines kommissarischen Nachfolgers Andrew McCabe große Unterstützung in der Behörde genossen. Die überwiegende Mehrheit der Mitarbeiter habe eine positive Beziehung zu Comey gehabt, sagte McCabe am Donnerstag vor dem Geheimdienstausschuss des Senats der Vereinigten Staaten in Washington.

Er widersprach damit der Darstellung des Weißen Hauses, Comey habe innerhalb der Behörde die Unterstützung verloren. Das wurde mit als Begründung für die Entlassung Comeys durch Präsident Donald Trump genannt. Daneben wurde als Grund Comeys Umgang mit der E-Mail-Affäre der früheren Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton angegeben. Comey war während des Wahlkampfs mit Informationen zur Untersuchung des regelwidrigen Umgangs der Ex-Außenministerin mit ihren dienstlichen Mails an die Öffentlichkeit gegangen. Die Demokraten halten die offizielle Begründung für die Entlassung des FBI-Chefs für unglaubwürdig.

 

McCabe: Kein Einfluss auf Russland-Untersuchungen

Comeys Entlassung soll nach Angaben McCabes keinerlei Auswirkungen auf die Ermittlungen der Bundespolizei zur Russland-Affäre haben. „Die Arbeit geht weiter, unabhängig davon, wie sich die Umstände verändert haben mögen“, sagte McCabe.
 

Der überraschende Rauswurf Comeys durch Präsident Donald Trump hat bei den oppositionellen Demokraten und anderen Trump-Kritikerin Besorgnisse ausgelöst, dass die Untersuchungen des FBI zu den mutmaßlichen russischen Hackerangriffen während des amerikanischen Wahlkampfs und möglichen illegalen Verbindungen von Trump-Mitarbeitern nach Moskau eingedämmt werden sollen.

Noch kein Comey-Nachfolger von Trump benannt

„Sie können die Männer und Frauen des FBI nicht daran hindern, das Richtige zu tun“, sagte McCabe dazu. Es habe keine Versuche gegeben, „unsere Untersuchung zu behindern“. McCabe war bislang Comeys Stellvertreter und hat die Leitung der Bundespolizei provisorisch übernommen. Einen Kandidaten für die Nachfolge Comeys hat Trump bislang noch nicht benannt.

McCabe wurde in der Anhörung auch gefragt, ob er es unterlassen werde, das Weiße Haus über den Stand der Ermittlung auf dem Laufenden zu halten. Das bejahte er.

Nicht äußern wollte er sich dagegen zu der Darstellung Trumps, Comey habe ihm drei Mal persönlich gesagt, dass nicht gegen ihn selbst ermittelt werde. Er kommentiere Gespräche zwischen dem Präsidenten und Comey nicht, sagte McCabe.

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Solon

Apr. 29th, 2017 09:20 am
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Интересной исторической фигурой был Солон (640 до н. э.— 559 до н. э.). Он был назначен Тем-который-приводит-государство-в-равновесие и провёл, занимая этот пост, ряд важных реформ в древних Афинах. 
 
В русской Википедии стоит: 
 
"Первой его реформой была сисахфия, которую он считал своей главной заслугой. Отменялись все долги, освобождались из рабского статуса кабальные должники и запрещалось долговое рабство. Сисахфия должна была значительно облегчить социальную напряжённость и улучшить экономическое положение государства."
 
В то время жители Афин не были защищены законом (друг от друга), и афинские дворяне, по мере того, как греки путём колонизации открывали для себя всё новые горизонты и таким образом их запросы всё больше росли, стали всё чаще прибегать к "незаконному" обогащению себя за счёт афинских крестьян. Крестьянам приходилось закладывать свою землю и если они и дальше не могли выплатить свои долги, они (и их семьи) в конце концов становились рабами. 
 
Так как это проходило в широких масштабах, социальная напряжённость в Афинах росла. (Не только в Афинах, подобное происходило по всей Греции. В Афины это развитие пришло с некоторым опозданием, что позволило жителям Афин понять, что ничего не меняя они окажутся на грани гражданской войны - состояния, которое они наблюдали у соседей.)
 
Солон отменил все долги и тем самым освободил крестьян. Мало того, он выкупил всех крестьян, уже проданных в рабство (по всей Греции). Финансовые средства на это были получены/взяты у богатых жителей Афин, афинских дворян. 
 
Его реформы конечно не ограничились этим. Кроме прочего, он внедрил в Афинах законы. Интересно, что по окончанию своих реформ он не воспользовался своим положением, чтобы стать тираном, а покинул Афины и 10 лет путешествовал. 

Sally Yates

Feb. 3rd, 2017 04:09 pm
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Герои нашего времени. 
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... Weiterhin besagt der Entscheid, dass Trumps Dekret in Teilen eingefroren ist, bis weitere Einzelheiten geklärt sind. Der Gerichtsentscheid legt nahe, dass das Dekret höchstwahrscheinlich gegen die Verfassung verstößt. Die Klärung soll wahrscheinlich im Februar erfolgen. Die Richterin Ann Donnelly wies die Regierung in Washington zudem an, eine Liste aller festgehaltenen Personen zu veröffentlichen. Es dürfte sich um etwa 200 Menschen handeln. Das Weiße Haus reagierte zunächst nicht auf den Entscheid.

... 

Trudeau und May distanzieren sich

Zuvor hatten sich die Regierungen Großbritanniens und Kanadas von der Entscheidung des US-Präsidenten distanziert. Das Büro der britischen Premierministerin Theresa May erklärte, die Einwanderungspolitik der USA sei zwar allein deren Sache. "Aber wir sind mit diesem Ansatz nicht einverstanden, und es ist keiner, den wir verfolgen werden." 

Die Anordnung Trumps werde nun auf ihre Bedeutung und juristischen Folgen geprüft. "Wenn es irgendwelche Konsequenzen für britische Staatsangehörige haben sollte, dann werden wir natürlich bei der US-Regierung Einspruch dagegen erheben", hieß es in der Stellungnahme.

 
Aus : Die Zeit vom 29.01.2017. 

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... Der Brite Raab hat recht; es gilt, konservative und rechtsnationale Strömungen auseinanderzuhalten. Doch wie können Letztere eingedämmt werden?
Da gehen die Meinungen am WEF auseinander:
Gewisse sind überzeugt, konservative Kräfte müssten sich ganz klar von den rechtsnationalen abgrenzen; in diesem Kontext machte das historisch aufgeladene Wort der «Kollaboration» die Runde.
Andere wieder glauben, eine stärkere Umverteilung der Globalisierungsgewinne würde den Demagogen den Wind aus den Segeln nehmen.

Immer wieder hört man zudem das etwas verzweifelt klingende Credo, man müsse die Menschen ernst nehmen, welche Populisten wählten. Hier schwingt mit, dass das vorher nicht getan worden sei, was am Ende die jüngsten Protestwahlen gerade legitimiere.
Offenbar hört man erst jetzt in Davos die Sorgen des verunsicherten Mittelstands.
In einem gewissen Sinne können also die jüngsten Entwicklungen positiv gelesen werden, haben sie schließlich das Funktionieren der Demokratie gezeigt – doch gerade demokratische Strukturen könnten am Ende in Gefahr geraten.

Quelle.


Ray Dalio, Lawrence Summers und Christine Lagarde am WEF

«Populisten haben eine Vision – die Europäer nicht»


... Der Mittelstand in den entwickelten Ländern ist verunsichert und bringt die Länder in eine Krise. Eine verunsicherte Bevölkerung sagt zu schnell und zu oft Nein.

... Auch Summers sieht ein neues Zeitalter des Nationalismus angebrochen. Präsident Trump musste drei oder vier Telefonate machen, und schon investieren Unternehmen nicht mehr in Mexiko, sondern im Herzen der Vereinigten Staaten. Dies hat für Zehntausende von Menschen starke Auswirkungen. Summers sagt, die kurzfristigen positiven Auswirkungen würden durch langfristige schlechte Auswirkungen abgelöst. Doch der Populismus funktioniere überall auf der Welt gleich. Der Populist mache dem Mittelstand ein vermeintliches Geschenk oder wolle ihm helfen, aber am Ende sei es der Mittelstand, der die Zeche bezahlen muss.

Christine Lagarde sieht die Globalisierung noch immer als Königsweg. Zu sagen, dass Globalisierung schlecht sei, da sie vermeintlich Arbeitsplätze vernichte, sei zu wenig. Man müsse mehr forschen und nachdenken. Doch ohne Globalisierung sei es für die vielen Menschen auf der Welt, die noch um das tägliche Überleben kämpfen, nicht möglich, sich aus der Armut zu befreien. Dies bestätigt auch Padoan. Im Grossen und Ganzen habe die Globalisierung immer einen positiven Nettoeffekt.

Die Globalisierung habe sich total verändert, ist Larry Summers überzeugt. Sprach man vor einigen Jahren noch von Importen und Exporten, so lebten wir heute im Zeitalter der globalen Produktionskette. Diese Kette verändere die Spielregeln stark. Kapital und Produktion kann sehr schnell verschoben werden. Dieser Wettbewerb kann laut Summers eine Negativspirale auslösen.




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